Presseerklärung " West Carre" im Mai 2008
Die SPD Fraktion Lage erklärt, dass die Aussagen der BBL in der LZ vom 21.Mai Zitat: „Hektik und Caos“ nach unserer Meinung nicht berechtigt sind.
Anstatt die Verwaltung wegen angeblicher „ unglaublicher Eile“ zu kritisieren, sollte die BBL sich doch mal mit dem Projekt selbst befassen.
Aus Sicht der SPD gibt es durchaus noch Diskussionsbedarf und wir werden uns auch die Zeit nehmen, um z.B. über die Anpassung an das Städtebauliche Umfeld noch genauer zu reden. Wir können uns nicht vorstellen, in der Stadtmitte Gebäude zu bekommen, in Flachbauweise, die üblicherweise in Industriegebieten gebaut werden.
Weitere Problempunkte sind die Verkehrsanbindung und die Begrünung.
Die SPD Fraktion hat kürzlich das Gebiet besichtigt und wird zur Begrünung und zu einzelnen erhaltenswerten Bäumen noch Stellung nehmen. Die Stadt wird mit dem Investor einen städtebaulichen Vertrag abschließen, in dem alle Punkte aufgenommen werden, die dem Rat wichtig sind hier kann Herr Walter und seine Gruppe noch ausführlich seine Meinung einbringen.
Die SPD sieht im Moment nicht mehr die dringende Notwendigkeit, im "West Carre", einen großen Elektromarkt einzurichten, da zu erwarten ist, dass in einigen Jahren im Bereich Bergstrasse ein weiteres Einkaufszentrum entstehen könnte. Hier wäre dann ein großer Elektrofachmarkt gut unterzubringen.
Hans - Martin Kaup
Presseerklärung:
Zu den Vorwürfen der BBL vom 18,12. in der LZ-ich hätte Herrn Volk einen ’dahergelaufenen Anwalt’ genannt, erkläre
ich:
Es ist richtig, dass Herr Volk in der letzten Ratssitzung eine Ergänzung zum Protokoll beantragt hat,der ich nicht sofort widersprochen habe. Ich hatte den Vorgang als unproblematisch und erledigt angesehen.
Ich hatte Herrn Volk in der Novembersitzung des Rates kritisiert, weil er seine juristischen Zweifel an Texten und Vorlagen sehr oft erst in der Ratssitzung vorbringt und nicht in den Beratungen im Fachausschuß.
Der Rat ist dann in der Regel nicht in der Lage, seine juristischen Feinheiten oder ‚Petitessen’ an Ort und Stelle zu klären.
Im Sinne der Sache währe es besser ,juristische Zweifel vorab mit der Verwaltung zu besprechen.
Mein Vorwurf an Herrn Volk besteht darin,dass ich vermute, Herr Volk wählt diese Vorgehensweise dehalb, damit er In Rat mit seinem Fachwissen so richtig glänzen kann.
Mir kommt dies Verhalten angeberisch vor.
Ich habe Herrn Volk aber nie einen ‚dahergelaufenen’ Anwalt genannt und ihn somit auch nicht beleidigt.
Ich werde in der nächsten Ratssitzung eine Korrektur der Protokolländerung beantragen, die die Formulierung richtig stellt.
Hans-Martin Kaup
Stellungnahme zu Heinz Walter von der BBL am 18.12.07
Heinz Walter sieht die große Koalition angeblich auf einem Tiefpunkt.
Dem möchte ich ausdruecklich widersprechen! Jedem neutralen Beobachter wird aufgefallen sein, daß es in Lage in der letzten Zeit stetig positiv vorangegangen ist, auch wenn manche Vertreter anderer Gruppierungen der Öffentlichkeit etwas anderes vormachen wollen.
Das Kostensenkungsprogramm, so schmerzlich es in einigen Punkten auch ist, hat zu einer deutlichen Verringerung des Haushaltsdfefizits geführt. Ein ausgeglichener Haushalt ist in sichtbare Nähe gerückt. Das geht nur mit verlässlichen Partnern, die fair miteinander umgehen und ihre eigene Parteiprofilierung weniger wichtig nehmen, als das Wohl der Stadt.
Dazu braucht man aber auch Politker, die Vorschläge machen,wie es in Lage voran gehen kann-und nicht Leute wie Heinz Walter und seine Gruppierung,die immer nur destruktiv sind und so gut wie nie eigene Vorschläge einbringen.
Natürlich wäre eine gute Opposition in Lage nötig in einer Demokratie muss eine große Koalition natürlich parlamentarisch kontrolliert werden, aber diese Fähigkeit spreche ich Insbesondere der BBL ab,die nach meiner Ansicht,nur sich selbst ins rechte Licht setzt und die die Interessen der Stadt wenig beachtet, ja sogar andauernd inkauf nimmt,daß das Image der Stadt in ein schlechtes Licht gesetzt wird!
Als Kulturausschussvorsitzender möchte erklären,dass ich mir wegen des umstrittenen Plakats keine Vorwürfe machen muss,denn erstens habe ich das Plakat nicht gesehen, als es in meinem Rücker entrollt wurde, und zweitens haben, nach dem Protest von Ausschussmitgliedern,die jungen Leute das Plakat sofort eingerollt.
Daß die Presse einen solchen Vorgang natürlich gern aufgreift ist ja in Ordnung, aber das Herr Walter aus diesem ‚Sturm in Wasserglas’ gleich einen Skandal machen möchte ist doch wohl überzogen, aber das passt zur BBL.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit Herrn Walter an seine Zeit als Jungsozialist erinnern, und ihn fragen, ob wir uns damals nicht vielleicht auch manchmal in der Tonart vergriffen haben? Ich möchte betonen, dass ich die Vermengung von Parteifärbung und Farbe in der Kunst für ausdrücklich fehl am Platz halte, gebe aber zu bedenken,und weiß aus eigener Erfahrung,dass junge Leute ‚in Kampf für die gute Sache’ schon mal über das Ziel hinausschiessen. Heinz Walter mit seiner aufgesetzten Empörung und Aufgeregtheit hat doch auch übers Ziel hinausgeschossen!
Hans-Martin Kaup
Vors, des Kulturausschuß
der Stadt Lage
Dieter Dargatz im Amt bestätigt - Für Neubau der Grundschule Kachtenhausen
(Mai 07)Lage-Kachtenhausen. Neben einer Besichtigung der Grundschule Kachtenhausen standen die Wahlen im Mittelpunkt der letzen Fraktionssitzung der SPD- Ratsfraktion.
Die Genossinnen und Genossen wurde vor Ort eindringlich vor Augen geführt, wie groß der Handlungsbedarf bei der Grundschule in Kachtenhausen ist. Nach der Besichtigung des Gebäudes sprach sich die SPD- Fraktion nach ausführlicher Diskussion für einen Neubau der Grundschule Kachtenhausen aus. Langfristig sehen die Genossen darin die kostengünstigste Lösung.
Bei den Fraktionsvorstandswahlen der SPD- Fraktion wurde Dieter Dargatz mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Zu seinem Stellvertreter wurde Hans-Martin Kaup gewählt. Otto Kröckel als Geschäftsführer, Monika Rieke als 2. stellvertretende Bürgermeisterin und Hans Hofste als Vertreter der sachkundigen Bürger komplettieren den Fraktionsvorstand der SPD Ratsfraktion.
„Bei der derzeitigen Diskussion um verschiedene Varianten der Umgehungsstraße B239 neu steht die SPD weiterhin dazu, dass in Waddenhausen keine Trasse unterstützt wird, die zu einer Zerschneidung des Ortsteils führen würde“, so Dieter Dargatz in einer Perssemitteilung.
SPD sieht dringenden Handlungsbedarf - Werre-Damm hält Hochwassern nicht stand – Illegale Ablagerungen
Lage. „Der Kreis Lippe muss endlich handeln, bevor eines Tages die Lagenser Kernstadt unter Wasser steht.“ Diese Forderung erhebt Kurt Kalkreuter, SPD-Fraktionschef im Kreistag, nach einer Ortsbesichtigung am Teich „In den Gründen“. Zusammen mit Vertretern der Lagenser SPD-Ratsfraktion um den Vorsitzenden Dieter Dargatz und weiteren Kreispolitikern kam er zu dem Schluss, dass der Damm zwischen Werre und Teich größeren Hochwässern nicht mehr standhalten werde.
Beim Werre-Wasserverband und dem Kreis Lippe als unterer Wasserbehörde sieht man das ähnlich. Doch die Situation stellt sich als besonders kompliziert dar. Eine einfache Erhöhung der Dämme kommt nicht in Frage. Der Werre-Wasserverband hat Standsicherheitsprobleme und eine hohe Durchlässigkeit der Dämme festgestellt. Sie müssten deshalb weitgehend abgetragen und neu errichtet werden.
Das jedoch dürfte beim Werre-Wasserverband kaum durchzusetzen sein, wie Kalkreuter als Mitglied der Verbandsversammlung weiß. Diese Bauarbeiten werden mit 8,50 Euro pro Kubikmeter zurückzuhaltendes Wasser in den Teichen veranschlagt. Bei rund 200.000 Kubikmeter Wasser ergäben sich Gesamtkosten von 1,7 Millionen Euro. Üblich seien sonst Kosten von 2,50 Euro pro Kubikmeter, wie Kalkreuter den Teilnehmern der Ortsbesichtigung erläuterte.
Auch für den Kreis Lippe gibt es Probleme. So ist der Damm 1998 nach dem Werre-Hochwasser mit Bauschutt erhöht und ausgebaut worden. Das sei jedoch illegal erfolgt, betont Rolf Schnülle, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Schließlich sei Bauschutt nur auf entsprechenden Deponien abzulagern. Eigentlich müsste der Kreis als Ordnungsbehörde die Beseitigung des Bauschuttes anordnen. Andererseits bleibt man im Kreishaus auf die Mitarbeit der Grundstückseigentümer angewiesen, will man den Damm anschließend so ausbauen, dass er Hochwässern gewachsen ist.
Handlungsbedarf sieht auch Gustav Glitt als Vertreter des Lippischen Heimatbundes. Er weiß sich mit den Sozialdemokraten einig, dass die Bauschuttablagerungen beseitigt werden müssen – und zwar durch die Verursacher. Außerdem setzt er sich dafür ein, dass die Uferwege an den Teichen entlang der Werre wieder vollständig von Wanderern benutzt werden können.
Nach Auffassung Kalkreuters kann nicht länger gewartet werden. „Mit insgesamt drei Anfragen im Umweltausschuss des Kreises haben wir in der Vergangenheit auf das Problem aufmerksam gemacht. Anfang des Jahres hat Sturmtief ‚Kyrill’ dafür gesorgt, dass die Werre über die Dämme in die Teiche lief. Ein Hochwasser in dieser Größenordnung kommt statistisch etwa alle zehn Jahre vor. Bei einem hundertjährigen Hochwasser dürfte es kein Halten mehr geben – mit schlimmen Folgen für die Lagenser Kernstadt.“
Mehr Durchblick und Einblick dank NKF - Klausur der SPD-Fraktion zu Finanzen und Schulen
LZ vom 07.03.2007
Lage. Der Haushalt 2007 in Form des neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) war Anlass für die SPD-Fraktion, sich intensiv mit den finanziellen Grundlagen zu befassen, die für die Bürger in Lage in den nächsten Jahren die Grenzen und Möglichkeiten aufzeigen. Hartmut Schäfer legte im Rahmen einer Klausurtagung in Hörste mit sehr viel Sachkunde dar, dass die neue Haushaltsführung mehr Einblick und Durchblick für die Ratsmitglieder ermöglicht.
Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf hat die Verwaltung das gesamte Vermögen der Stadt erfasst und bewertet. "Die SPD- Fraktion vertraut darauf, dass diese Eröffnungsbilanz solide erstellt wurde, weil sie noch viele Jahre nachwirken wird", unterstreicht stellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans-Martin Kaup in einer Pressemitteilung. Nach ersten Beratungen in den Ausschüssen werde sich die Fraktion intensiv mit Einzelheiten der neuen Finanzplanung beschäftigen.
Ein weiteres Thema der Tagung: Die Situation der weiterführenden Schulen in Lage. Sie erfordere umfassende Planungen für die Zukunft, weil für jedermann erkennbar sei, dass sich in und um die Zuckerstadt herum die Schullandschaft grundlegend verändert. Darum hat die SPD-Fraktion nach sehr ausführlicher Aussprache folgende Punkte für ihr politisches Handeln festgelegt: Die Renovierung oder der Neubau der Grundschule Kachtenhausen wird von den baulichen Notwendigkeiten im Bereich der weiterführenden Schulen getrennt und möglichst sofort in Angriff genommen.
Ferner braucht der Rat für seine weitgehenden Entscheidungen einen fundierten Schulentwicklungsplan, für dessen Erstellung externe Kompetenz hinzugezogen werden soll, weil Schulentwicklung nach Meinung der Sozialdemokraten über die Grenzen der Stadt hinaus gesehen werden muss.
Nach einer herzhaften Erbsensuppe zu Mittag wurde von Gisela Ellerbrock das Naturschutz Großprojekt Senne vorgestellt und ausführlich diskutiert. Kaup: "Die Fraktion kam einstimmig zu dem Schluss, dass die Stadt diesem Projekt beitreten soll, weil es eine Investition in die Zukunft für uns und unsere Kinder ist." In diesem Zusammenhang bestärke die SPD-Fraktion ihre Unterstützung für den Luftkurort Hörste. In einem künftigen Natur- oder Nationalpark Senne könne Hörste eine wichtige Zugangssituation einnehmen.
Hans-Martin Kaup
