Die SPD ist für die Bürgermeisterwahl in Lage gut aufstellt und die sozialdemokratische Handschrift ist in Land und Kommune klar erkennbar!

Am letzten Sonntag fand in der Brasserie Max am Lagenser Marktplatz der traditionelle Neujahrsempfang der Lagenser SPD statt. Der Vorsitzende Rolf Kamphausen konnte viele Parteimitglieder und Gäste aus Vereinen und Institutionen wie Heimatbund, AWO und Malteser sowie die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ellen Stock und die stellvertretende Bürgermeisterin Monika Rieke begrüßen.

Der Fraktionsvorsitzende Hans Hofste berichtete über die erfolgreichen Anträge der SPD-Ratsfraktion mit einer sozialen Komponente zur Erhöhung der Bemessungsgrenze für Kindergarten- und OGS-Beiträge, einer mittelfristigen Abschaffung der Elternbeiträge sowie der Einrichtung eines Jugendcafés. Die SPD Lage ist ebenso wie die Landes-SPD für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender Matthias Kaiser weist hierzu auf eine Veranstaltung am 13.02.2019 mit dem Landtagsabgeordneten Christian Dahm im Bürgerhaus Lage hin.

Der stellvertretende Parteivorsitzender Andreas Fritz stellte die Vorbereitungen zur Bürgermeisterwahl, die zusammen mit der Europawahl am 26.05.2019 in Lage stattfindet, vor. Mit Lars Bork, Matthias Kalkreuter und Bernd Roetzel werden sich drei Kandidaten den SPD-Mitgliedern in einer Informationsveranstaltung am 25. Januar im Ellernkrug vorstellen. Die Entscheidung fällt dann in der Wahlkonferenz am 08. Februar im Hörster Krug. Erst danach werden die Wahlkampfthemen festgelegt. Ein Wahlkampfteam mit vielen kreativen Ideen wurde bereits gebildet.

Die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ellen Stock berichtete von wichtigen Themen aus dem Landtag.

• Die Landes-SPD ist für Beitragsfreiheit in den Kitas. Auf dem Weg dahin wurde der Beschluss im Landtag, dass das zweite Kindergartenjahr demnächst beitragsfrei wird, mitgetragen.
• Die SPD ist für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Das Land muss aber die Beiträge der Bürger übernehmen und den Bürgerkostenanteil an die Kommunen überweisen.
• Der erste CDU-Entwurf des Polizeigesetzes hätte der Polizei bereits bei deiner „drohenden Gefahr“ die Inhaftierung von Bürgern bis zu 4 Wochen ohne Richterbeschluss ermöglicht. Dies wurde nach zähen Verhandlungen durch die SPD wieder entschärft.

Bei vielen der genannten Themen in Land und Kommune ist die sozialdemokratische Handschrift erkennbar. Somit ist die SPD für das Wahljahr in Lage insgesamt gut aufgestellt.