Heute sprechen wir mit Hans Hofste, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Lage, über die Auswirkungen der Coronakrise auf die politische Arbeit in Lage. Zunächst einmal die wichtigste Frage: Bist du gesund, sind alle deine Lieben gesund?
In meinem direkten Umfeld gibt es keinen einzigen Coronakranken; Familie, Freunde – alle sind gesund. Wir haben bisher Glück gehabt. Ich bin nicht ängstlich, aber meine Frau und ich sind vorsichtig. Wir haben Verantwortung uns, aber auch unseren Mitmenschen gegenüber.
Wie sah deine politische Arbeit während der Coronakrise aus?
Zunächst einmal sind von Mitte März bis Mitte Mai, also in den Zeiten des Shutdowns, alle Sitzungen ausgefallen. Dazu zählten Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen, aber auch beispielsweise die Jahreshauptversammlung unseres SPD-Ortsvereins in Hörste. Der Hauptausschuss hat auch nicht getagt. Die Verwaltung hat in dieser Zeit natürlich weitergearbeitet und die laufenden Geschäfte erledigt.
Einzige Ausnahme war eine Ratssitzung, die in der Aula am Werreanger stattgefunden hat und bei der sich die Ratsmitglieder über die Stuhlreihen verteilt haben, während die Fraktionsvorsitzenden vereinzelt unten auf der Bühne saßen.
Warum hat diese Ratssitzung stattgefunden?
Es gab wichtige Sachen, die wir entscheiden mussten. Dazu zählte der Verzicht auf OGS- und Kitagebühren in der Zeit, in der diese wegen der Krise geschlossen waren. Dafür war eine Entscheidung des Rats notwendig.
Wie geht es jetzt weiter?
Unsere SPD-Jahreshauptversammlung holen wir im Sommer nach. Die Sitzungen der Ratsgremien werden ab Mitte Mai wieder stattfinden. Wir haben uns vor einigen Tagen interfraktionell zusammengesetzt, um den weiteren Umgang zu besprechen. Demokratie ist ein hohes Gut und sie muss weitergehen. Ab Mai wird es wieder wie früher Sitzungen des Rats, der Ausschüsse und der Fraktion geben. Dabei halten wir die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen und Abstände ein. Die großen Fraktionen werden in der Aula tagen, die kleineren Fraktionen im Ratssaal.
Werden diese zukünftigen Sitzungen mit Mundschutz erfolgen?
Wir werden ohne Lautsprecheranlagen arbeiteten, weil man natürlich das Mikrofon nicht mehr herumreichen kann. Damit wir in dem großen Raum noch gut kommunizieren können, werden wir wahrscheinlich ohne Mundschutz, aber mit uns mit großem Abstand sitzen. Die genaue Ausgestaltung klären wir noch.
Werden die Rats- und Ausschusssitzungen öffentlich sein?
Ja, auf jeden Fall! Öffentlichkeit gehört zur Demokratie dazu. Darauf wollen wir nicht verzichten. Wir werden in der Aula beispielsweise genügend Platz für Zuhörer/-innen mit großem Abstand haben. Zudem muss man ehrlicherweise sagen, dass bei den normalen Sitzungen ohne brisante Themen in der Regel wenige Zuhörer/-innen kommen.
Wie findest du persönlich diese Zeit ohne Sitzungen?
Einerseits natürlich sehr entspannt, weil wir nicht mehr den üblichen großen Zeitaufwand zu bewältigen haben. Auf der anderen Seite fehlt mir die politische Arbeit und ich freue mich, wenn es jetzt wieder losgeht. Mir macht diese Arbeit viel Freude.
Waren diese zwei Monate für dich tatsächlich eine politiklose Zeit?
Nein, natürlich nicht. Wir Fraktionsvorsitzenden hatten Kontakt, ich hatte mit dem Bürgermeister Kontakt und wir haben mit den Wahlkampfvorbereitungen begonnen. Wir hatten Ende des letzten Jahres im Zuge der Haushaltsberatungen viele Anträge gestellt und Initiativen gestartet. Diese hat die Verwaltung in der Zwischenzeit bearbeitet und nun geht es wieder los.
Auf der anderen Seite hatten wir mit den anderen demokratischen Parteien den sogenannten „Burgfrieden“, einen zeitweisen Verzicht auf Wahlkampf vereinbart, aber nun geht auch der Wahlkampf los. Die Zeit des Lockdowns war nicht gänzlich ohne Politik.
Kannst du dir vorstellen, dass es so eine Zeit auch mal für ein oder zwei Jahre oder vielleicht sogar für immer geben könnte?
Nein, das kann ich mir nicht vorstellen. Politik und Demokratie gehören zu unserem Leben dazu und wir können nicht darauf verzichten.
Welche Auswirkungen hat Corona auf den Wahlkampf?
Der Wahlkampf wird sicher anderes werden, weil das direkte Gespräch mit den Wähler/-innen an der Haustür oder am Wahlstand nicht in der gewohnten Weise stattfinden kann. Vieles werden wir digital erledigen. Wir sind als Partei auf einem guten Wege und bereiten das entsprechend vor. Das betrifft alle Parteien, sodass diesbezüglich Chancengleichheit herrscht. Wir werden den Wähler/-innen erklären, welche Erfolge wir in den letzten Jahren erzielt haben und welche Pläne wir für die Zukunft haben. Wir sind auf einem guten Weg und freuen uns darauf!
Wie ist deine Prognose für die Zukunft?
Ich bin zuversichtlich, dass die politische Arbeit weitergehen wird, dass wir einen spannenden Wahlkampf haben werden und dass sich alles wieder gut fügen wird. Ich bin ein optimistischer Mensch!
Vielen Dank, Hans. Wir wünschen dir viel Erfolg und bleib gesund!
