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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereines Hagen/Hardissen
Der SPD-Ortsverein Hagen/Hardissen setzt sich für die Ortsteile Hagen und Hardissen ein
In Hagen wird im Jubiläumsjahr 2020 „950 Jahre Hagen“ die Dorfgemeinschaft Hagen bei Aktionen wie dem Festakt, dem Sommerfest am 22.08.2020, der Fotoausstellung und der Finanzierung eines Findlings zur Erinnerung an das Jubiläum unterstützt.
In Hardissen soll beim geplanten Spiel- und Sportfest des Bürgervereins Hardissen am 30.05.2020 auf dem Sportplatz Hardissen mitgeholfen werden.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereines Hagen/Hardissen wurde mit Andreas Fritz als Vorsitzendem, Rolf Kamphausen als Stellvertreter, Tim Ridderbusch als Kassierer und Bernd Rethemeier als Schriftführer einstimmig wiedergewählt (siehe Bild).
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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Lage
Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Lage wurde der bisherige Vorstand für die nächsten zwei Jahre einstimmig wiedergewählt und erweitert. Wie bisher ist Hartmut Schäfer Vorsitzender, Rita Schapeler-Kössler stellvertretende Vorsitzende, Lars Bork Schriftführer und Helmut Biere Kassierer. Als Beisitzer wurden Christiane Dorß-Dierker und Andrea Speckbrock benannt.
Wahlleiter war das langjährige Mitglied Kurt Holzkamp. Die bevorstehende Kommunalwahl ist Schwerpunkt der politischen Tätigkeiten für 2020.
(Foto: von links Kurt Holzkamp, Helmut Biere, Rita Schapeler-Kössler, Hartmut Schäfer, Andres Speckbrock, Lars Bork, Christiane Dorß-Dierker)
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Antrag zum Flächennutzungsplan
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grüne im Rat der Stadt Lage beantragen gemeinsam, den Flächennutzungsplan der Stadt Lage neu aufzustellen. Hierzu ist schnellstmöglich durch den Rat ein Aufstellungsbeschluss zu fassen.
Begründung:
Der Flächennutzungsplan soll für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darstellen. (§ 5 Abs. 1 S. 1 BauGB). Mit dem Flächennutzungsplan trifft die Gemeinde also die planerische Aussage, wie sie sich ihre städtebauliche Entwicklung in der Zukunft vorstellt. Eine Regelung, auf welchen Zeitraum sich die Geltungsdauer eines Flächennutzungsplanes erstreckt, gibt es im BauGB nicht. Die planerische Praxis zeigt jedoch, dass ein Flächennutzungsplan in der Regel nach etwa 10 bis 15 Jahren überarbeitet werden muss. Dieses zeigt sich auch deutlich in Lage, wo viele grundsätzliche Zielrichtungen, ob im Bereich Gewerbe, Wohnen, Dorfentwicklung o. a. zu formulieren sind.
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Antrag zum Waldfreibad in Hörste
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt, für das Waldfreibad Hörste die Summe von 17.500 Euro für die Sanierung der Solaranlage und die Erwärmung des Planschbeckens im Haushaltsplan 2020 bereitzustellen.
Begründung:
Die Freibadinitiativen in Lage leisten sehr gute ehrenamtliche Arbeit in den Freibädern. Um die Freibäder zu erhalten und weiterhin attraktiv zu gestalten, sind Investitionen in die Attraktivität zu tätigen.
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Siegfried Gehrke für 50 Jahre SPD Mitgliedschaft geehrt
Im Rahmen des Jahresabschlusses des Ortsvereins Lage wurde Siegfried Gehrke besonders geehrt und ausgezeichnet. Er ist seit 50 Jahren Mitglied der SPD und des SPD-Ortsvereins Lage. Die Ehrung nahm Bürgermeister Matthias Kalkreuter vor, der noch einmal an die Ereignisse des Jahres 1969 erinnerte, in dem Willy Brand mit einer knappen Mehrheit der sozialliberalen Koalition zum ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler Deutschlands gewählt wurde.
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Haushaltsrede 2020 des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Hans Hofste
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
wie in jedem Jahr hat die SPD-Ratsfraktion auch dieses Mal eine Reihe von Anträgen zum Haushalt 2020 gestellt. Die SPD hat sich dabei thematisch auf den Schwerpunkt der Familienfreundlichkeit fokussiert.
Gerade die Belange der Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen, ob es ältere Menschen mit einer vielleicht sehr kleinen Rente sind, ob es Personen sind, die für einen Mindestlohn beschäftigt werden, ob es Menschen sind, die mit Transferleistungen am Rande des Existenzminimums leben oder ob es Familien mit Kindern sind – all diese Gruppen benötigen in der Stadtgesellschaft unsere ganz besondere Aufmerksamkeit. Auch bei uns in Lage spielt Armut und speziell auch Altersarmut eine immer größere Rolle.
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SPD Hörste ehrt Manfred Tomporowski
Auf der Versammlung des SPD-Ortsvereins Hörste am 13. Dezember 2019 im Hörster Krug stand ein wichtiger Tagesordnungspunkt auf der umfangreichen Tagesordnung: Manfred Tomporowski ist seit 25 Jahren Mitglied im SPD-Ortsverein Hörste. Er war viele Jahre als sachkundiger Bürger im Rat der Stadt Lage für den Ortsteil Hörste tätig. Als Delegierter des OV-Hörste war er im Stadtverband immer bereit, Aufgaben zu übernehmen. Die Ehrung und die Laudatio hatte Matthias Kaiser übernommen, der in launigen Worten 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft von Revue passieren ließ. Hans Hofste, der Vorsitzende des Ortsvereins, bedankte sich für seine Verdienste mit einem Geschenk. Matthias Kaiser überreichte dem Jubilar die Ehrenurkunde mit der goldenen Nadel. Im Anschluss wurde die umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet:
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Antrag für einen Spielplatz
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt, für die Kernstadt Lage ein geeignetes Grundstück für einen Spielplatz bereitzustellen und diesen attraktiv nach den Wünschen der Nutzer zu gestalten und auszustatten. Die notwendigen Mittel sind im Haushaltsplan 2020 bereitzustellen
Begründung:
Spielflächen in der Kernstadt sind für die Attraktivität und die Zukunft unserer Stadt von besonderer Bedeutung. Siehe hierzu auch den Antrag zur Spielleitplanung. Mit dem Bau des Rewe Parkplatzes ist bereits eine große Fläche für eine andere städtebauliche Nutzung verwendet worden. Nunmehr beabsichtigt die Kirchengemeinde, ihr Grundstück und auch den dort vorhandenen Spielplatz zu überbauen. Es besteht somit dringender Handlungsbedarf, eine neue geeignete Fläche zu finden und zu gestalten.
Das zu suchende Grundstück sollte unbedingt im westlichen Teil der Kernstadt gelegen und dem direkten Innenstadtbereich zugeordnet sein, um die Innenstadt auch für Besucher attraktiv zu halten. Das Grundstück an der Eichenallee ist hierfür nicht geeignet.
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Antrag für eine Spielleitplanung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt, für die Kernstadt Lage eine Spielleitplanung zu beauftragen und hierfür die Summe von 30.000 Euro im Haushaltsplan 2020 bereitzustellen.
Begründung:
Eine Spielleitplanung ist eine integrierte Planung mit langfristiger Ausrichtung und Wirkung. Die darin vorgeschlagenen Maßnahmen sind Empfehlungen, die kurz-, mittel-, und langfristig umzusetzen sind. Sie dienen der Politik als qualifizierte Grundlage dazu, die Interessen von Kindern und Jugendlichen in Lage im Rahmen von Haushaltsplanberatungen mit zu berücksichtigen.
Kinder und Jugendliche brauchen Freiräume: draußen vor ihrer Haustür, in ihrem Wohnumfeld und in ihrem Ortsteil. Anregungsreiche sowie gut und sicher erreichbare Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsräume sind eine Grundbedingung für ein gesundes Aufwachsen. Die Sicherung, Weiterentwicklung und Einrichtung von attraktiven Spiel- und Bewegungsräumen ist das zentrale Anliegen der Spielleitplanung.
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Antrag für einen Lifter am Hallenbad
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt, für die Einrichtung eines Lifters im Hallenbad Lage die Summe von 10.000 Euro im Haushaltsplan 2020 bereitzustellen.
Begründung:
Nachdem vor einer Reihe von Jahren das Hallenbad Lage durch eine Aufzuganlage für Personen mit einer körperlichen Einschränkung erreichbar gemacht wurde, soll nunmehr mit dem Vorliegen eines Inklusionskonzeptes für den gesamten Bereich der Schulen und der Sporteinrichtungen der nächste Schritt vollzogen werden.
Auch wenn das Bad bisher noch nicht vollständig barrierefrei ist, sollen Personengruppen, die auf eine Gehhilfe o. ä. angewiesen sind, gefahrlos mit Hilfe eines Lifters in das Becken gelangen können.
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Sozialdemokratische Frauen zu Besuch bei der Bahnhofsmission Lage
Die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) hat die Bahnhofsmission in Lage besucht und sich von der Leiterin Jovanna Rinsche über deren Arbeit informieren lassen
Nicht jeder Bahnhof in Deutschland hat eine Bahnhofsmission. In Lage befindet sich die Bahnhofsmission in dem umgebauten Bahnhofsgebäude und ist seit 2017 ein Ansprechpartner für alle Reisenden und Hilfesuchenden. Die Bahnhofsmission finanziert sich durch Spenden und festen Zuschüsse und ist ein Zweig der Herberge zur Heimat aus Detmold. Die Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 17:45 Uhr.
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Antrag für Kunstrasenplätze und Kleinspielfelder
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt, zur Vorbereitung einer Realisierung der vom Rat beschlossenen Spielfelder mit Kunstrasenbelag in Hörste und Heiden im Haushaltsplan 2020 Planungskosten in Höhe von 25.000 EUR bereitzustellen.
Begründung:
Der Rat hat 2018 beschlossen, neben den bereits gebauten Kunstrasenplätzen am Werreanger und in Müssen sowie dem im Jahr 2020 in Kachtenhausen zu errichtenden Kunstrasenplatz weitere Kleinspielfelder in einer Größe von 70 x 50 m in Hagen, Hörste und Heiden zu realisieren.
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Antrag auf Erstellung eines Bäderkonzeptes
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt die Erstellung eines Bäderkonzeptes für die Freibäder der Stadt Lage. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind seitens der Verwaltung zu ermitteln und im Haushaltsplan 2020 bereitzustellen.
Begründung:
Die Bäder der Stadt Lage wurden bereits vor Jahrzehnten gebaut. In das Hallenbad wurde in den letzten Jahren erheblich investiert, um es technisch und energetisch auf den neusten Stand zu bringen und die Attraktivität zu steigern.
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Entlastung von Familien – Kindergartenbeiträge
CDU schmückt sich mit fremden Federn
Mit großer Verwunderung hat die SPD-Fraktion Lage die Aussage der CDU, sie habe sich für die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze bei der Berechnung der Kita-Beiträgeeingesetzt, in der LZ-Ausgabe vom 05.11.2019 gelesen. Die CDU will den Eindruck erwecken, dass sich ihr Fraktionsvorsitzender maßgeblich für die geplante Anhebung von 25.000 auf 37.500 EUR stark gemacht habe.
Genau das Gegenteil ist der Fall
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