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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Pottenhausen am 3. Juni
Der SPD-Ortsverein Pottenhausen trifft sich zu seiner Jahreshauptversammlung am 03.06.2020 um 19 Uhr im Vereinstreff an der Krentruperstraße.
Themen:
- Bericht des Vorsitzenden
- Bericht des Kassenwartes
- Neuwahlen des Vorstandes
- Neuigkeiten aus Rat und Kreistag
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Ratsarbeit in Zeiten von Corona – Interview mit Hans Hofste
Heute sprechen wir mit Hans Hofste, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Lage, über die Auswirkungen der Coronakrise auf die politische Arbeit in Lage. Zunächst einmal die wichtigste Frage: Bist du gesund, sind alle deine Lieben gesund?
In meinem direkten Umfeld gibt es keinen einzigen Coronakranken; Familie, Freunde – alle sind gesund. Wir haben bisher Glück gehabt. Ich bin nicht ängstlich, aber meine Frau und ich sind vorsichtig. Wir haben Verantwortung uns, aber auch unseren Mitmenschen gegenüber.
Wie sah deine politische Arbeit während der Coronakrise aus?
Zunächst einmal sind von Mitte März bis Mitte Mai, also in den Zeiten des Shutdowns, alle Sitzungen ausgefallen. Dazu zählten Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen, aber auch beispielsweise die Jahreshauptversammlung unseres SPD-Ortsvereins in Hörste. Der Hauptausschuss hat auch nicht getagt. Die Verwaltung hat in dieser Zeit natürlich weitergearbeitet und die laufenden Geschäfte erledigt.
Einzige Ausnahme war eine Ratssitzung, die in der Aula am Werreanger stattgefunden hat und bei der sich die Ratsmitglieder über die Stuhlreihen verteilt haben, während die Fraktionsvorsitzenden vereinzelt unten auf der Bühne saßen.
Warum hat diese Ratssitzung stattgefunden?
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Grillwurst statt Maiwanderung in Heiden
Auch die traditionelle Maiwanderung des SPD-Ortsvereins Heiden musste aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen ausfallen. Oliver Müller, SPD-Ratskandidat für Heiden, hatte die Idee, stattdessen Grillwürstchen in Heiden zu verteilen. Zusammen mit einem kleinen Team von AWO und SPD grillte er kurz entschlossen die Würstchen im eigenen Garten und verteilte diese auf kurzen Wegen in Heiden.
Dabei besuchte er insbesondere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürgern der AWO und verteilte unter Einhaltung der Schutzstandards über 70 Würstchen mit Ketchup, Senf und Brötchen an 52 Heidener Haushalte. Oliver Müller nutzte dabei die Gelegenheit, sich bei vielen Heidenerinnen und Heidenern direkt vorzustellen.
„In der AWO hier in Heiden sind überwiegend unsere älteren Mitmenschen organisiert, die in dieser Zeit besonders unter den fehlenden sozialen Kontakten leiden. Mit unserer Idee wollten wir eine kleine Freude machen und beim ‚distanzierten‘ Gespräch über den Gartenzaun hinweg für etwas persönliche Nähe sorgen“, so Oliver Müller.
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Livestream zum 1. Mai
Zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben. Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten.
Und trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen – digital, in den sozialen Netzwerken, mit einer Live-Sendung am 1. Mai. Wir sind da. Wir sind viele. Und wir demonstrieren online unser Maimotto: Solidarisch ist man nicht allein!
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Der Wahlkampf ruht – Parteien vereinbaren „Burgfrieden“
Aktuell überschlagen sich die Ereignisse im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona- Virus. Die Landesregierung hat die Schließung der Schulen und Kindergärten angeordnet. Und auch die Stadt Lage hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
So wurden sämtliche Veranstaltungen in Lage per Allgemeinverfügung bis zum 19. April 2020 untersagt. Die Stadtverwaltung hat ihre Aktivitäten auf ein Minimum zurückgefahren. Neben Kitas und Schulen sind jetzt auch alle Spiel- und Bolzplätze in der Stadt gesperrt. Diese und weitere Informationen sind auf der Homepage der Stadt Lage zu finden. Weitere Einschränkungen bleiben in den nächsten Tagen abzuwarten.
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Antrag auf Sanierung des Fußweges am Kiesweg
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt, den Fußweg entlang des Baches im Wohngebiet Kiesweg beginnend an der Bülte bis zum Übergang in das Baugebiet „Obere Bült“ von Grund auf zu sanieren und damit in einen dauerhaft nutzbaren Zustand zu bringen. Weiterhin ist der Weg mit einer Beleuchtung auszustatten, die es den Bürger/-innen ermöglicht, diesen Weg auch bei Dunkelheit gefahrlos nutzen zu können.
Begründung:
Der Fußweg ist bereits heute eine wichtige Verbindung aus der Siedlung zur Grundschule, zum Schulzentrum und in die Stadt. Im Bebauungsplan „Obere Bült“ wird dieser Weg ausdrücklich als wichtige Verbindung aus dem Wohngebiet genannt. Der derzeitige Zustand des Weges lässt nach Regenfällen eine Nutzung nur sehr eingeschränkt zu. Auch sind die zwei Brücken des Weges über den Bach stark sanierungsbedürftig. In der dunklen Jahreszeit hält zudem die fehlende Beleuchtung von der Nutzung des Weges ab.
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Antrag für ein Konzept zur Förderung kultureller Veranstaltungen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lage beantragt, dass die Verwaltung im ersten Halb-jahr 2020 dem Rat ein Konzept vorlegt, mit dem die Förderung kultureller Veranstaltungen im Stadtgebiet deutlich verbessert wird.
Begründung:
Anders als Veranstaltungen des Stadtmarketings oder des Sports werden kulturelle Veranstaltungen im Stadtgebiet relativ wenig gefördert. So kommt es bei Veranstaltungen in städtischen Immobilien zur Anwendung von Regelungen, nach der Vereine oder Gruppen für die Nutzung zahlen müssen. Um einen Anreiz für eine kulturelle Betätigung zu schaffen und kulturellem Handeln eine Wertschätzung entgegenzubringen, die sie verdient, soll es hier zu einer finanziellen Entlastung bei der Nutzung städtischer Immobilien kommen.
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Wiedereinführung des Umweltamtes
Bürgermeister Matthias Kalkreuter löst eines seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen ein
Wenn auch unter neuem Namen führt der Bürgermeister Matthias Kalkreuter (SPD) das Umweltamt in der Stadt Lage wieder ein. Leiterin des „Fachteams Umweltplanung“ wird Margarete Wißmann und der Klimaschutzmanager wird Timoteus Peters.
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Neuer Vorstand des SPD-Stadtverbandes
Der SPD-Stadtverband Lage wird künftig von einem neuen Vorsitzenden gelenkt
Nachdem der langjährige Vorsitzende Rolf Kamphausen gemeinsam mit Stellvertreter Andreas Fritz Anfang November Platz für „neue Impulse“ angekündigt haben, übernahm zunächst Stellvertreter Matthias Kaiser kommissarisch das Ruder. Auf der Jahreshauptversammlung am Samstagmorgen bestätigten die 38 Delegierten dann einstimmig Kaiser als neuen Vorsitzenden. Unterstützt wird Kaiser von seinen Stellvertretern Lars Bork und Andrea Speckbrock. Die Schriftführerin Gisela Ellerbrock und Heinz Grützmacher werden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt. weiterlesen
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Neuer Vorstand bei der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen)
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) wählte in einer gut besuchten Versammlung ihren neuen Vorstand und entschied sich für Andrea Speckbrock als 1. Vorsitzende und für Marion Steffen-Fritz als ihre Stellvertreterin. Beide Frauen sind schon längere Zeit politisch und ehrenamtlich engagiert.
Die AsF hat sich für 2020 viel vorgenommen, besonders aber sollen die Belange der Frauen in Politik und Gesellschaft besser durchgesetzt werden.
Als erste Aktion ist am 07. März 2020 im SPD-Büro in Lage von 10-12 Uhr ein Frauencafé geplant, bei dem wir viele politisch interessierte Frauen und Mädchen zum Gedankenaustausch oder auch nur zu einer guten Tasse Kaffee erwarten.
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Jahreshauptversammlung der Waddenhauser SPD
Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung der Waddenhauser SPD berichtete der Ortsvereinsvorsitzende Detlef Steffen über die vielfältigen Aktivitäten des vergangenen Jahres. Das Hauptaugenmerk lag in der ersten Jahreshälfte auf dem Bürgermeisterwahlkampf, bei dem sich die Waddenhauser Genossinnen und Genossen und durch großen Einsatz ausgezeichnet. Als Ergebnis der gesamten Lagenser SPD ist Matthias Kalkreuter in der Stichwahl im Juni mit deutlicher Mehrheit zum Bürgermeister gewählt worden. Für das laufende Jahr wird man sich mit dem gleichen Elan auf die Kommunalwahl im September vorbereiten.
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Weltfrauentag 2020 – Frauencafé
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) der SPD-Lage lädt aus diesem Anlass alle politisch interessierten Frauen zum Gedankenaustausch ins „Frauencafe“ am 07. März 2020 von 10.00 – 12.00 Uhr ins SPD-Büro in der Langen Strasse 92 in Lage ein.
Wir freuen uns auf jeden Besuch!
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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereines Hagen/Hardissen
Der SPD-Ortsverein Hagen/Hardissen setzt sich für die Ortsteile Hagen und Hardissen ein
In Hagen wird im Jubiläumsjahr 2020 „950 Jahre Hagen“ die Dorfgemeinschaft Hagen bei Aktionen wie dem Festakt, dem Sommerfest am 22.08.2020, der Fotoausstellung und der Finanzierung eines Findlings zur Erinnerung an das Jubiläum unterstützt.
In Hardissen soll beim geplanten Spiel- und Sportfest des Bürgervereins Hardissen am 30.05.2020 auf dem Sportplatz Hardissen mitgeholfen werden.
Der Vorstand des SPD-Ortsvereines Hagen/Hardissen wurde mit Andreas Fritz als Vorsitzendem, Rolf Kamphausen als Stellvertreter, Tim Ridderbusch als Kassierer und Bernd Rethemeier als Schriftführer einstimmig wiedergewählt (siehe Bild).
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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Lage
Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Lage wurde der bisherige Vorstand für die nächsten zwei Jahre einstimmig wiedergewählt und erweitert. Wie bisher ist Hartmut Schäfer Vorsitzender, Rita Schapeler-Kössler stellvertretende Vorsitzende, Lars Bork Schriftführer und Helmut Biere Kassierer. Als Beisitzer wurden Christiane Dorß-Dierker und Andrea Speckbrock benannt.
Wahlleiter war das langjährige Mitglied Kurt Holzkamp. Die bevorstehende Kommunalwahl ist Schwerpunkt der politischen Tätigkeiten für 2020.
(Foto: von links Kurt Holzkamp, Helmut Biere, Rita Schapeler-Kössler, Hartmut Schäfer, Andres Speckbrock, Lars Bork, Christiane Dorß-Dierker)
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Antrag zum Flächennutzungsplan
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grüne im Rat der Stadt Lage beantragen gemeinsam, den Flächennutzungsplan der Stadt Lage neu aufzustellen. Hierzu ist schnellstmöglich durch den Rat ein Aufstellungsbeschluss zu fassen.
Begründung:
Der Flächennutzungsplan soll für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darstellen. (§ 5 Abs. 1 S. 1 BauGB). Mit dem Flächennutzungsplan trifft die Gemeinde also die planerische Aussage, wie sie sich ihre städtebauliche Entwicklung in der Zukunft vorstellt. Eine Regelung, auf welchen Zeitraum sich die Geltungsdauer eines Flächennutzungsplanes erstreckt, gibt es im BauGB nicht. Die planerische Praxis zeigt jedoch, dass ein Flächennutzungsplan in der Regel nach etwa 10 bis 15 Jahren überarbeitet werden muss. Dieses zeigt sich auch deutlich in Lage, wo viele grundsätzliche Zielrichtungen, ob im Bereich Gewerbe, Wohnen, Dorfentwicklung o. a. zu formulieren sind.
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