Erneuerung der SPD Lage

Erneuerung der SPD Lage

Unter dem Motto „ich bringe den Kuchen, ihr den Kaffee“ hat die Bundestagsabgeordnete Dr. Wiebke Esdar auf Einladung des AK „Erneuerung“ der SPD Lage mit den Mitgliedern des Arbeitskreises über die Situation im Bundestag gesprochen.

Die SPD habe viele gute Sachen wie die Stabilisierung des Rentenniveaus (nicht unter 48 % des Bruttolohnes), die künftig wieder paritätische Zahlung von Krankenkassenbeiträgen durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die Erhöhung des Mindestlohnes auf 9,19 EUR ab 2019 und vieles mehr erreicht.

Die Sachthemen werden jedoch oft von Personaldebatten und Streitigkeiten in der Großen Koalition überschattet. Dem AK Erneuerung war wichtig, gute Sachen besser zu kommunizieren und eine bessere Arbeits- und Sozialpolitik zu machen. MdB Wiebke Esdar versprach, sich hierfür in Berlin einzusetzen.

In Lage hat der AK Erneuerung mit seinem Sprecher Lars Bork seit März 2018 über Möglichkeiten zur Erneuerung der Partei diskutiert. Über die Vorschläge hat der Stadtverbandsvorstand am 07. November 2018 beraten. Die Ergebnisse fasst der stellvertretende Vorsitzende Andreas Fritz wie folgt zusammen:

Erneuerung der SPD Lage

Intern

• Mehr Beteiligung der Basis durch Mitgliederversammlungen
• Mehr Arbeitskreise (themenbezogen und zeitlich befristet)
• Einbindung der Mitglieder in die Willensbildung (Mitgliederbefragung/Debatten)
• Mehr Transparenz (Informationsbriefe)
• Intensivierung der Pressearbeit (eigener Pressesprecher)
• Nutzung der Digitalisierung (Nutzung neue Medien wie facebook etc. für Wahlzeit)
• Den starken Zusammenhalt von Stadtverband und Fraktion sicherstellen

Extern

• Berichte über die politische Arbeit in den Medien (Zeitungen, Homepage)
• Einbindung des Bürgers (Bürgerbefragungen/Gesprächskreise)
• Themenbezogene Diskussionsveranstaltungen (z. B. Thema Rente/Kindergartenbeiträge/Schulen/ÖPNV etc.)
• Befragung von Experten zu verschiedenen Themen (z.B. Gewerkschaften
• Vorstellung einer positiven Bilanz der Partei- und Fraktionsarbeit (z. B. Kunstrasenplätze, Erhalt der Schullandschaft, Erhalt Freibäder etc.)

Ziele

• Moderner Wahlkampf (mit Homepage, Facebook-Auftritt etc. )
• Stellung des Bürgermeisters 2020
• Größte Fraktion im Rat 2020
• Weitere inhaltliche Ziele werden Anfang 2019 bei der Aufstellung des neuen Parteiprogrammes „Lage 2025“ festgelegt.

Viele dieser Maßnahmen sollen 2019 noch mit Leben gefüllt werden.